{"id":1730,"date":"2013-10-15T10:38:47","date_gmt":"2013-10-15T10:38:47","guid":{"rendered":"http:\/\/www.rockgegenrechts.com\/?p=1730"},"modified":"2014-12-24T10:05:00","modified_gmt":"2014-12-24T10:05:00","slug":"refugees-welcome-demonstration-am-19-10-in-hro","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.rockgegenrechts.com\/?p=1730","title":{"rendered":"Refugees welcome! \u2013 Demonstration am 19.10. in HRO"},"content":{"rendered":"

\"refugees\"<\/a>Aufruf zur landesweiten Demonstration am 19. Oktober 2013 in Rostock \/\/ 14 Uhr \/\/<\/strong> Rostock-Saarplatz Refugees welcome \u2013 Solidarit\u00e4t mit Fl\u00fcchtlingen!<\/strong><\/p>\n

Ein Rechtsruck geht durchs Land \u00dcberall in Deutschland macht sich derzeit \u00e4hnlich wie vor 20 Jahren rassistische Hetze gegen Asylsuchende breit. Neben der NPD wettern auch rassistische Gruppierungen und selbsternannte B\u00fcrgerinitiativen gegen die Aufnahme von Fl\u00fcchtlingen in ihrer Umgebung und versuchen diese unter anderem mit Hunderten von Unterschriften, Flyern und Petitionen energisch zu verhindern. Dabei werden die Asylsuchenden durch g\u00e4ngige Ressentiments pauschal als \u201eAsylbetr\u00fcger\u201c, \u201eSozialschmarotzer\u201c und \u201eKriminelle\u201c diskriminiert und kriminalisiert. Dass den Worten auch Taten folgen, zeigen Angriffe mit Sprengk\u00f6rpern auf Fl\u00fcchtlingslager wie beispielsweise im Oktober 2012 in G\u00fcstrow, kurz danach in Wa\u00dfmannsdorf (Brandenburg) oder k\u00fcrzlich in Arnstadt (Th\u00fcringen). Dabei hinterlassen die T\u00e4terInnen oftmals Drohungen wie \u201eLichtenhagen kommt wieder\u201c oder \u201eRostock ist \u00fcberall\u201c, die sich auf das rassistische Pogrom von Rostock-Lichtenhagen vor 21 Jahren beziehen. Tagelang w\u00fctete damals ein gewaltt\u00e4tiger Mob und Neonazis unter dem Beifall Tausender B\u00fcrgerInnen und bei v\u00f6lliger Passivit\u00e4t der politisch Verantwortlichen vor der Zentralen Aufnahmestelle f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge und einem Wohnheim f\u00fcr vietnamesische VertragsarbeiterInnen und steckte die H\u00e4user in Brand. <\/p>\n

Anstatt die Betroffenen zu unterst\u00fctzen und den virulenten Rassismus zu bek\u00e4mpfen, verst\u00e4ndigten sich CDU\/CSU, FDP und SPD noch w\u00e4hrend des Pogroms \u00fcber die de facto Abschaffung des Grundrechts auf Asyl und besiegelten dies schlie\u00dflich mit dem Abschiebe-Artikel 16a im Mai 1993. \u00c4hnlich wie Anfang der 1990er Jahre zeigt sich die herrschende Politik auch heute unf\u00e4hig und unwillig, sich dem rassistischen Aufbegehren von B\u00fcrgerInnen und Neonazis entgegenzustellen. Stattdessen werden Asylsuchende mit einer konstruierten \u201eEinwanderung in die Sozialsysteme\u201c zu S\u00fcndenb\u00f6cken f\u00fcr gesellschaftliche und soziale Probleme gemacht und das Recht auf Asyl von der neoliberalen Sparpolitik als unbezahlbar dargestellt. Heute wie damals tragen die Medien zu dem gesellschaftlichen Rechtsruck im erheblichen Ma\u00dfe bei. Sie stellen die Aufnahme von Fl\u00fcchtlingen fast grunds\u00e4tzlich als \u201eProblem\u201c dar, sprechen absch\u00e4tzig von \u201eAsylanten\u201c oder konstruieren mit \u201eFl\u00fcchtlingswellen\u201c und \u00dcberschriften wie \u201eWohin mit den ganzen Fl\u00fcchtlingen?\u201c vermeintliche Bedrohungsszenarien. Von den Medien, der Politik und der Gesellschaft ausgeblendet werden dagegen die Hintergr\u00fcnde der Schutzsuchenden und deren reale Lebensbedingungen in Deutschland bzw. Europa.<\/p>\n

Dass es bis heute kaum m\u00f6glich ist, in Deutschland Asyl zu bekommen ebenso wie die zunehmende Abschottung Europas gegen\u00fcber Fl\u00fcchtlingen, bleibt stattdessen wenig beachtet. Das durch den \u00a7 16a bestehende Abschottungssystem in Deutschland wird auf europ\u00e4ischer Ebene durch die Dublin-II Verordnung erg\u00e4nzt, die den Fl\u00fcchtlingen vorschreibt, dass sie in dem Land Asyl beantragen m\u00fcssen, in dem sie als erstes europ\u00e4ischen Boden betreten. Damit wird die Verantwortung auf dem R\u00fccken der Fl\u00fcchtlinge an die R\u00e4nder der EU verlagert. In L\u00e4ndern wie Griechenland und Italien erwarten sie Obdachlosigkeit, Hunger, Polizeigewalt und irregul\u00e4re Asylverfahren. Derweil nimmt die Abschreckungspolitik der EU, die seit 1990 bis jetzt bereits \u00fcber 18.000 Todesopfer fordert, immer weiter zu. So sollen k\u00fcnftig Fl\u00fcchtlinge nach ihrer oft lebensgef\u00e4hrlichen Flucht nach Europa ganz rechtm\u00e4\u00dfig jahrelang inhaftiert werden k\u00f6nnen (Dublin-III). Lebensrealit\u00e4t von Fl\u00fcchtlingen \u2013 rassistischer Alltag und ein Leben im Verborgenen \u201eBei jedem Schritt, den der Fl\u00fcchtling geht, sp\u00fcrt er, dass er ein Mensch zweiter Klasse ist.\u201c Turgay Ulu, gefl\u00fcchtet aus der T\u00fcrkei, Aktivist des Refugeeprotest Berlin \u201eSobald ich die Grenze von Deutschland \u00fcberquert habe, bin ich einem rassistischen System ausgesetzt, dass sich durch alle Poren dieser Gesellschaft durchzieht.\u201c Patras Bwansi, 34 Jahre, gefl\u00fcchtet aus Uganda, Aktivist des Refugeeprotest Berlin Dass Fl\u00fcchtlinge in Deutschland nicht willkommen sind, zeigt sich neben dem derzeitigen gesellschaftlichen Klima an den bereits seit Jahrzehnten existierenden rassistischen Sondergesetzen, die bis heute einen grauenvollen Alltag pr\u00e4gen: Fl\u00fcchtlinge werden \u00fcber Jahre in abgelegenen und \u00fcberf\u00fcllten Sammellagern isoliert und unsichtbar gemacht. Sie werden systematisch unterversorgt und entm\u00fcndigt. Residenzpflicht, Gutscheine oder Fresspakete statt Bargeld, Arbeitsverbote, fehlende Privatsph\u00e4re und die st\u00e4ndig drohende Abschiebung machen viele Betroffene psychisch und physisch krank und f\u00fchren bis hin zum Suizid. Mittels rassistischer Polizeikontrollen und beh\u00f6rdlicher Willk\u00fcr versucht der Staat die Asylsuchenden zu kontrollieren und sie dem rassistischen und postkolonialen System tagt\u00e4glich zu unterwerfen. W\u00e4hrend Fl\u00fcchtlinge seit \u00fcber einem Jahr bundesweit massiv gegen diese rassistischen Gesetze auf der Stra\u00dfe mit Demonstrationen, Hungerstreiks und Protestcamps ank\u00e4mpfen, werden ihre Forderungen von den Beh\u00f6rden und der Politik ignoriert und ihr Kampf kriminalisiert.<\/p>\n

MV: Rassistische Hetze weit und breit \u201eWir haben Jahre gebraucht und viele lebensgef\u00e4hrliche Situationen auf uns genommen, um diese Festung zu \u00fcberwinden und Schutz in Europa zu suchen. Nun leben wir hier immer noch in st\u00e4ndiger Unruhe und Angst, eingesperrt in einem Lager und isoliert durch die Gesellschaft um uns herum. Die hassen die Fl\u00fcchtlinge.\u201c Remsi, 17 Jahre, gefl\u00fcchtet aus Afghanistan, seit 28 Monaten im Lager in Anklam. Seit dem letzten Jahr flammen auch in MV vielerorts rassistische Diskussionen um die Unterbringung von Fl\u00fcchtlingen auf. Da hetzen in G\u00fcstrow \u201eDettmansdorfer B\u00fcrger\u201c mit Flyern und Unterschriftenlisten gemeinsam mit dem benachbarten Kita-Chef gegen die Er\u00f6ffnung eines neuen Fl\u00fcchtlingslagers. In Torgelow, Eggesin, Blankensee und vielen weiteren Orten entz\u00fcrnen sich B\u00fcrgerInnen \u00f6ffentlich und massiv gegen die vom Kreis angewiesene Aufnahme der Schutzsuchenden. Die NPD nutzt solche rassistischen \u201eHilferufe\u201c der B\u00fcrgerInnen und die Unt\u00e4tigkeit der Politik gekonnt f\u00fcr sich aus und veranstaltet landauf landab Kundgebungen, bei denen sie in gewohnter menschenverachtender Manier gegen Fl\u00fcchtlinge hetzt. Welch Geistes Kind sie sind, zeigten sie dabei unter anderem am Tag der Reichspogromnacht, als sie mit Fackeln bis vor das Fl\u00fcchtlingslager marschieren wollten, um die rassistische Stimmung in Wolgast weiter anzuheizen. Als Redner bei NDP-Kundgebungen tritt u.a. Michael Andrejewski immer wieder auf, der bereits vor dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen als damaliger Vorsitzender der \u201eHamburger Liste Ausl\u00e4nderstopp\u201c verantwortlich f\u00fcr massive rassistische Flyeraktionen war. Der rassistischen Hetze folgen Taten: so wurde in G\u00fcstrow zun\u00e4chst auf das noch unbewohnte Fl\u00fcchtlingslager im vergangenen Jahr ein Butters\u00e4ureanschlag ver\u00fcbt; kurz nach dem Einzug der ersten Fl\u00fcchtlinge erfolgten mehrfache Angriffe mit Sprengstoffk\u00f6rpern; ebenso gab es Angriffe auf Fl\u00fcchtlingslager in Wolgast und Anklam. Die Politik schweigt all zu oft solche rassistischen Taten weg, nicht selten aus Image-Gr\u00fcnden. Selbst angesichts der jetzigen Situation betonen die Kommunen und Landkreise stattdessen ihre vermeintliche \u00dcberforderung und weisen gebetsm\u00fchlenartig darauf hin, dass die Aufnahme von Fl\u00fcchtlingen keine freie Entscheidung sei. Einige Kommunen lehnen die Aufnahme sogar g\u00e4nzlich ab. Andere sehen in der Aufnahme von Fl\u00fcchtlingen eher einen wirtschaftlichen Nutzen anstatt einen humanit\u00e4ren Akt. Die Bed\u00fcrfnisse und Meinungen der Schutzsuchenden, \u00fcber deren Leben dabei entschieden wird, spielen dagegen nirgends eine Rolle. Kommt deswegen am 19. Oktober zur Demo nach Rostock! Refugees are welcome! \u201eDie Stra\u00dfe bringt die Menschen auf die gleiche Ebene.\u201c Turgay Ulu Wir wollen der rassistischen Hetze und dem gesellschaftlichen Rechtsruck etwas entgegensetzen und uns mit Fl\u00fcchtlingen und Betroffenen rechter Gewalt solidarisieren. Wir fordern euch auf, Fl\u00fcchtlinge in eurer Umgebung zu unterst\u00fctzen und euch gemeinsam mit ihnen zu organisieren. Gebt ihnen die M\u00f6glichkeit an der Demo teilzunehmen und vernetzt euch! Wir sagen \u201eRefugees are welcome!\u201c und unterst\u00fctzen die Forderungen der Fl\u00fcchtlingsproteste: Residenzpflicht abschaffen! Lager abschaffen! Abschiebungen stoppen! Wir fordern Bewegungsfreiheit, freie Wohnortswahl sowie das Recht auf Bildung und Arbeit f\u00fcr alle! Dar\u00fcber hinaus fordern wir ein tats\u00e4chliches und uneingeschr\u00e4nktes Recht auf Asyl und den Zugang dazu f\u00fcr alle Asylsuchenden! F\u00fcr ein Leben in Freiheit und W\u00fcrde f\u00fcr alle!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Aufruf zur landesweiten Demonstration am 19. Oktober 2013 in Rostock \/\/ 14 Uhr \/\/ Rostock-Saarplatz Refugees welcome \u2013 Solidarit\u00e4t mit Fl\u00fcchtlingen! Ein Rechtsruck geht durchs Land \u00dcberall in Deutschland macht sich derzeit \u00e4hnlich wie vor 20 Jahren rassistische Hetze gegen Asylsuchende breit. Neben der NPD wettern auch rassistische Gruppierungen und selbsternannte B\u00fcrgerinitiativen gegen die Aufnahme … Refugees welcome! \u2013 Demonstration am 19.10. in HRO<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"jetpack_post_was_ever_published":false,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":false,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","enabled":false},"version":2}},"categories":[69],"tags":[],"class_list":["post-1730","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-flucht-und-asyl"],"jetpack_publicize_connections":[],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p63KIm-rU","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.rockgegenrechts.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1730"}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.rockgegenrechts.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.rockgegenrechts.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.rockgegenrechts.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.rockgegenrechts.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1730"}],"version-history":[{"count":2,"href":"http:\/\/www.rockgegenrechts.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1730\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2365,"href":"http:\/\/www.rockgegenrechts.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1730\/revisions\/2365"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.rockgegenrechts.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1730"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.rockgegenrechts.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1730"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.rockgegenrechts.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1730"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}