{"id":2903,"date":"2015-05-04T15:32:04","date_gmt":"2015-05-04T15:32:04","guid":{"rendered":"http:\/\/www.rockgegenrechts.com\/?p=2903"},"modified":"2015-08-24T17:27:25","modified_gmt":"2015-08-24T17:27:25","slug":"gastbeitrag-wertverlust-am-ersten-mai","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.rockgegenrechts.com\/?p=2903","title":{"rendered":"Gastbeitrag: Wertverlust am ersten Mai"},"content":{"rendered":"
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\"1mainb\"<\/a>Die NPD wollte am \u201cArbeiterkampftag\u201d f\u00fcr den Werterhalt \u201cdeutscher Arbeit\u201d durch die Neubrandenburger Oststadt marschieren \u2013 doch mit Bekanntwerden der Propagandaabsichten stellte sich das B\u00fcndnis \u201cNeubrandenburg Nazifrei\u201d neu auf und durchkreuzte mit breitem zivilgesellschaftlichen Protest diese Pl\u00e4ne. Der braune Aufmarsch fand schon nach wenigen hundert Metern sein Ende.
\nAls Alternative zum Demokratiefest des DGB auf dem Marktplatz, welches sich inklusive AfD, Parteien und Gewerkschaften pr\u00e4sentierte, ein Tanzprogramm und Bratwurst- und Blaulichtmeile bot, hat \u201cNeubrandenburg Nazifrei\u201d eine Vielzahl von Aktionen<\/a> schon im Vorfeld durchgef\u00fchrt<\/a>, die in einer eigenen Demonstration in der Oststadt m\u00fcndeten, noch bevor die Nazis und ihre Gefolgschaft dort aufschlugen. Mit ingesamt vier Demonstrationen und diversen Kundgebungen<\/a> sollten die Nazis nicht nur gest\u00f6rt, sondern auch eigene Akzente und Inhalte am 1. Mai in die Oststadt getragen werden, was im Gro\u00dfen und Ganzen auch gelang.<\/p>\n

Bereits vor dem 1. Mai zeigte sich, dass die Kommunikation zwischen den Ordnungsbeh\u00f6rden des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte und der Stadt Neubrandenburg mehr als chaotisch war. So konnten bis zum 29. April weder \u201cNeubrandenburg Nazifrei\u201d noch die Stadt Neubrandenburg selbst die \u00d6ffentlichkeit dar\u00fcber informieren, welche Demonstrationen im Stadtgebiet tats\u00e4chlich verlaufen, weil die Versammlungsbeh\u00f6rde bis zu diesem Tag keine Best\u00e4tigungen der Anmeldungen verschickte. Au\u00dferdem wurde auf die Anmelder_innen friedlicher und demokratischer Proteste seitens der Ordnungsbeh\u00f6rde erheblicher Druck ausge\u00fcbt. Die Einsch\u00fcchterungstaktik des Ordnungsamtes und der Polizei, den Auflagenbescheid hinausz\u00f6gern und eine Kriminalisierung der Anmelder_innen und potentiellen Teilnehmer_innen zu betreiben, zeigen wer als tats\u00e4chliches Problem wahrgenommen wird: Nicht der NPD-Aufmarsch, sondern Demonstrationen gegen Faschismus, Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz.<\/p>\n

Am 29. April wurde in der Pressekonferenz der Polizei bekanntgegeben, dass die Einsatzleitung nicht, wie im Vorfeld erwartet, durch die hiesige Polizeiinspektion gestellt wird, sondern durch das Polizeipr\u00e4sidium. Dies kann durchaus als Konsequenz der Kritik an der rabiaten Einsatzleitung Siegfried Stangs am 8. Mai 2014 in Demmin verstanden werden, der der Neonazi-Demo den Weg brutal freipr\u00fcgeln<\/a> lie\u00df und urspr\u00fcnglich auch an diesem 1. Mai die Leitung \u00fcbernehmen sollte. Als Reaktion auf die Polizeieins\u00e4tze am 1. und 8. Mai 2014 verabschiedete der Landtag einen Beschluss, in dem sich auf eine neue Demonstrationskultur geeinigt wurde. Die polizeiliche Umsetzung dieser Vorgabe wurde nun ganz oben angesiedelt.<\/p>\n

Der Nordkurier tat das \u00dcbliche und stellte mit Vorurteilen und martialischer Wortwahl unseren Protest in das falsche Licht \u2013 entgegen dieser Berichterstattung verlief unsere Demonstration in der Oststadt friedlich.<\/p>\n

P\u00fcnktlich um zehn Uhr sammelten sich schlie\u00dflich rund 400 motivierte Teilnehmer_innen unserer Demo am geplanten Startpunkt in der Oststadt. Bei tollem Wetter und guter Stimmung wurden die ersten Redebeitr\u00e4ge vorgetragen. Wir waren dennoch nicht vollz\u00e4hlig: 150 unserer Mitstreiter_innen lie\u00df die Polizei nicht zur Demo, sondern hielt sie am Bahnhof fest. Nach einer Auseinandersetzung bei der Anreise am Stralsunder Hauptbahnhof wurden sie unter Generalverdacht gestellt, einzeln abfotografiert und ihre Personalien festgestellt. Handschuhe, Schals und \u00e4hnliche Gegenst\u00e4nde wurden willk\u00fcrlich von der Polizei \u201csichergestellt\u201d. Selbst nachdem diese Ma\u00dfnahmen vollzogen waren, durften sich die \u00fcber hundert Menschen nicht zu den angemeldeten Mahnwachen in die Oststadt bewegen. Aus unserer Sicht wurde ihnen damit ihr Versammlungsrecht verwehrt.
\nWegen dieser Repressionsma\u00dfnahmen entschieden wir uns, auf unsere Genossen und Genossinnen zu warten und die Demonstration nicht rechtzeitig zu beginnen, mussten dies auf Druck der Polizei dann aber widerwillig dennoch tun. Auf einer Zwischenkundgebung wies ein weiterer Redebeitrag auf die kommende bundesweite Nazidemo \u201cTag der deutschen Zukunft\u201d in Neuruppin am 6. Juni hin. An der Kreuzung Salvador-Allende\/Kopernikusstra\u00dfe sprach eine Vertreterin des Medinetzes<\/a> zur Situation von Gefl\u00fcchteten. Kurz danach zwang die Polizei den Versammlungsleiter mit Verweis auf den Auflagenbescheid die Demonstration vorzeitig um 12 Uhr aufzul\u00f6sen. Dadurch konnten wir unsere Inhalte und Redebeitr\u00e4ge leider nicht vollst\u00e4ndig auf die Stra\u00dfe tragen.<\/p>\n

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Nach der Aufl\u00f6sung bewegten sich die 400 Leute in Richtung der Nazidemo. Erste Blockaden entstanden u.a. auf dem Kreisverkehr Einsteinstra\u00dfe\/Juri-Gagarin-Ring, am Zugang zur \u00e4u\u00dferen Einsteinstra\u00dfe und in der Tibujewstra\u00dfe. Auch hinter dem Demonstrationszug der NPD sammelt sich ca. 80 Antifaschist_innen. Der NPD-Zug war so von allen Seiten umstellt und der Beginn um 2 Stunden verz\u00f6gert.<\/p>\n

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Die Polizei r\u00e4umte zwar eine kleinere Blockade in der \u00e4u\u00dferen Einsteinstra\u00dfe, f\u00fchrte die Nazis jedoch praktisch ohne Abstand an der Blockade auf dem Kreisverkehr mit rund 200 Leuten vorbei. Dabei mussten die etwa 350 Nazis sich auf einem gerade mal 2 Meter breiten Weg bewegen und waren Buh-Rufen und lautstarkem Protest ausgesetzt.<\/p>\n

Die Nazis wurden weiter in die \u00e4u\u00dfere Einsteinstra\u00dfe gef\u00fchrt, wo sie jedoch schon nach wenigen Metern wieder stoppen mussten \u2013 weitere Blockaden in der Tibujewstra\u00dfe und der weiteren Strecke machten das Weiterkommen unm\u00f6glich. Die NPD-Demo musste \u00fcber die innere Einsteinstra\u00dfe schon wieder den R\u00fcckweg antreten. Die Blockaden und die nicht allt\u00e4gliche Einsicht der Polizeif\u00fchrung, dass nicht jede Blockade auch ger\u00e4umt werden muss, sorgten daf\u00fcr, dass die NPD die Oststadt nicht f\u00fcr ihre Propaganda nutzen konnte und keinen Sichtkontakt zur Gemeinschaftsunterkunft der Gefl\u00fcchteten bekam.<\/p>\n

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Die Nazis wurden zunehmend aggressiv und sa\u00dfen nach einem gescheiterten Ausbruchsversuch im Juri-Gagarin-Ring fest. Erneut wurden sie durch eine Blockade aufgehalten.<\/p>\n

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Beim anf\u00e4nglichen Versuch diese Blockade zu r\u00e4umen setzte die Polizei in einem rabiaten Einsatz Schlagst\u00f6cke und Pfefferspray ein. Dabei verletzten sie eine Reihe von Antifaschist_innen und nahmen f\u00fcnf Personen in Gewahrsam. Die Beamt_innen lie\u00dfen die eingesetzten Demosanit\u00e4ter_innen nicht zu den Verletzten. Dies ist nicht nur unmenschlich, sondern d\u00fcrfte auch nach \u00a7105 des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes M-V rechtswidrig sein. Auch ein NDR-Kamerateam wurde nicht zum Geschehen gelassen und so am Filmen gehindert.<\/p>\n

Dieses \u00e4u\u00dferst ruppige Vorgehen der Polizei und das Rumgemacker der Nazis hat nichts gebracht \u2013 die Demonstration wurde schlie\u00dflich von v\u00f6llig entnervten Nazis<\/a> aufgel\u00f6st. Angefressen und aggressiv verlie\u00dfen sie, zum Teil ohne Polizeibegleitung, die Oststadt wieder Richtung Bahnhof. Dort trafen sie allerdings erneut auf Protest. Ihr Frust entlud sich in Gewalt: Sie schmissen Flaschen auf die Protestierenden. Daraufhin wurden sie von der Polizei in den Bahnhof und die Z\u00fcge gedr\u00e4ngt. An den Bahnh\u00f6fen in G\u00fcstrow und Stralsund soll es zu Angriffen auf die sp\u00e4ter abgereisten Antifaschist_innen gekommen sein, die jedoch abgewehrt werden konnten.<\/p>\n

2002 scheiterten die Nazis in der Neubrandenburger Oststadt kl\u00e4glich und mussten, umzingelt von w\u00fctenden Protesten, mit Bussen evakuiert werden. 2012<\/a> gelangten sie erst gar nicht in den Stadtteil, sondern mussten mit einer unattraktiven Route, die dann noch umgeleitet werden musste, durch die Ihlenfelder Vorstadt vorlieb nehmen.<\/p>\n

Wir haben es angek\u00fcndigt<\/a>, wir haben es wahr gemacht: \u201cRunde 3 \u2013 Die Sterne stehen schlecht f\u00fcr sie.\u201d<\/p>\n

Originaltext hier<\/a><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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