Stralsund Nazifrei fordert differenzierte Debatte über Polizeieinsatz

Stralsund Nazifrei fordert differenzierte Debatte über Polizeieinsatz

111014_Stralsund_Foto-SK_8-300x200Das Bündnis Stralsund Nazifrei hat mit großer Verwunderung die Äußerungen von GDP-Chef Schumacher zur Kenntnis genommen. Es ist vollkommen unverständlich, in welcher Absolutheit Fehlverhalten der Polizei abgestritten wird. Dies widerspricht den vorliegenden Erkenntnissen aus Gedächtnisprotokollen von Demonstrationsteilnehmern. Es ist aus Sicht des Bündnisses richtig, dass es durchaus kleine Fortschritte bei der Polizei gegeben hat. Trotzdem ist offensichtlich, dass es unverhältnismäßige Einschränkungen der Bewegungsfreiheit (z.B. Kessel am Theater-Kreisverkehr), Missachtung der Versammlungsfreiheit (Mahnwachen-Teilnehmer und Versammlungsleiter wurden nicht zu ihren Standorten gelassen), Verweigerung der Herausgabe von Dienstnummern und auch rüdes gewaltbelastetes Vorgehen einzelner Beamter gegen friedliche Demonstrationsteilnehmer gab. Dies ist umso gravierender, weil es für die Betroffenen in der Regel keine Möglichkeit gibt, das Fehlverhalten im Nachgang einem bestimmten Beamten zuzuordnen. Dies führt bei vielen zivilgesellschaftlichen Teilnehmern der Demonstration zum Einen zu Frustration und Verlust des Vertrauens in unseren Rechtsstaat, zum anderen werden so alle PolizistInnen in ihrem Ruf geschädigt, auch solche, die sich durchgehend freundlich und rechtskonform verhalten haben. Eine anonymisierte Kennzeichnungspflicht könnte hier Abhilfe schaffen. Das Bündnis kündigt an, einen umfassenden Bericht zu den Vorfällen vom 11. Oktober zu verfassen und diesen in den nächsten Wochen vorzulegen.